Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  § 13 Abs 1 VermVerkProspV, § 44 BörsG, § 1 WpPG, § 2 Nr 1b WpPG, § 3 WpPG, § 823 BGB, § 826 BGB
  Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss, Inanspruchnahme besonderen Vertrauens, persönliches Verhandlungsvertrauen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Solar Millennium AG

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Solar Millennium AG: Schadensersatzzahlungen an die Anleger

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (16)

• BGH, 18.09.2012 - XI ZR 344/11

  Zur Haftung für fehlerhaften Prospekt aus § 13 VerkProspG aF

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Dazu gehört auch eine Aufklärung über Umstände, die den Vertragszweck vereiteln können, wobei sich die Aufklärungspflicht auch auf solche Umstände erstreckt, von denen zwar noch nicht feststeht, die es aber wahrscheinlich machen, dass sie den vom Anleger verfolgten Zweck gefährden (vgl. jüngst BGH, Urteil vom 18.09.2012, Az. XI ZR 344/11 = BKR 2012, 515, Rz. 23 m.w.N.).

  Diese erhöhten Anforderungen hinsichtlich der Erkennbarkeit beruhen - entsprechend den Anforderungen im bereits zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.09.2012 (BKR 2012, 515) - auf dem konkreten Adressatenkreis des Wertpapiers (dazu unten 1.2.4.1).

• BGH, 13.01.2011 - IX ZR 110/10

  Rechtsanwaltsgebühren: Geschäftsgebühr für vorgerichtliche Tätigkeit vor Erhebung …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Die Erhöhung der 1, 3-fachen Regelvergütung auf eine 1, 5-fache Gebühr ist jedoch der gerichtlichen Prüfung entzogen (BGH NJW 2011, 1603).
• BGH, 17.11.2011 - III ZR 103/10

  Prospekthaftung im engeren Sinne: Gesamtbetrachtung mehrerer Schriftstücke als …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Dass ein körperlich von dem ausdrücklich als Emissionsprospekt bezeichneten Druckwerk getrenntes Schriftstück bei der gebotenen Gesamtbetrachtung Bestandteil eines Anlageprospekts im Rechtssinn sein kann, setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Az.: III ZR 103/10 = NJW 2012, 758) zweierlei voraus, nämlich dass es mit dem Prospekt vertrieben und gemeinsam zur Gewinnung von Anlegern eingesetzt wird.

 
• BGH, 06.03.2008 - III ZR 298/05

  Zur Aufklärungspflicht gegenüber Anlegern

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Eine derartige Haftung wird in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für Personen angenommen, die mit Rücksicht auf ihre allgemein anerkannte und hervorgehobene berufliche und wirtschaftliche Stellung oder ihrer Eigenschaft als berufsmäßiger Sachkenner durch ihr nach außen in Erscheinung getretenes Mitwirken am Emissionsprospekt einen besonderen - zusätzlichen - Vertrauenstatbestand schaffen und Erklärungen abgeben, wobei ihre Einstandspflicht auf die ihnen selbst zuzurechnenden Prospektaussagen beschränkt ist (vgl. BGH, Az. III ZR 298/05 = NJW-RR 2008, 1365, Rz. 18 m.w.N.).
• BGH, 26.09.2000 - X ZR 94/98

  Zur Haftung von Wirtschaftsprüfern gegenüber Kapitalanlegern

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Der zusätzlich geschaffene Vertrauenstatbestand muss sich aus dem Prospekt ergeben, sofern nicht die Mitwirkung an der Prospektgestaltung auf andere Weise nach außen hervorgetreten ist (vgl. BGH, Az. X ZR 94/98 = NJW 2001, 360;… Assmann/Schütze, a.a.O., § 6 Rn. 156 f.).
• BGH, 31.05.1990 - VII ZR 340/88

  Prospekthaftung der Initiatoren eines Bauherrenmodells

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Als in diesem Sinn Verantwortliche kommen in erster Linie Geschäftsführer und Mehrheitsgesellschafter in Betracht, weil diese die Geschicke der Initiatorengesellschaft bestimmen (vgl. BGH NJW 1990, 2461).
• BGH, 18.10.1993 - II ZR 255/92

  Umfang eines Zeugnisverweigerungsrechts

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Dazu genügt es nicht, bei Vertragsverhandlungen als ausgewiesener Fachmann aufzutreten (vgl. BGH NJW 1994, 197).
• BGH, 18.12.2008 - III ZR 132/08

  Verjährung bei einem Bereicherungsanspruch auf Rückerstattung einer im Rahmen …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Dies führt oft dazu, dass die ersten Mitglieder Gewinn erzielen, während spätere Teilnehmer ihren Einsatz verlieren, weil wegen des Vervielfältigungseffekts keine neuen Teilnehmer mehr gewonnen werden können (BGH NJW 2009, 984).
• BGH, 18.01.2007 - III ZR 44/06

  Beratungs- und Hinweispflichten eines Anlageberaters bei Vermittlung einer …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Grundsätzlich ist der Anleger allerdings über alle Eigenschaften und Risiken richtig und vollständig zu informieren, die für die jeweilige Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (BGH NJW-RR 2007, 621; BGH BKR 2010, 118).
• BGH, 19.11.2009 - III ZR 169/08

  Verjährung einer Schadensersatzforderung aus einem Anlagevermittlungsvertrag oder …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 25.07.2013 - 6 O 6321/12

  Grundsätzlich ist der Anleger allerdings über alle Eigenschaften und Risiken richtig und vollständig zu informieren, die für die jeweilige Anlageentscheidung wesentliche Bedeutung haben oder haben können (BGH NJW-RR 2007, 621; BGH BKR 2010, 118).
• BGH, 22.02.2005 - XI ZR 359/03

  Prospekthaftungsansprüche nach § 20 des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften
• BGH, 28.02.2008 - III ZR 149/07

  Anforderungen an die Darstellung des Risikos einer Kapitalanlage im Prospekt
• BGH, 10.11.2011 - III ZR 81/11

  Haftung bei Kapitalanlageberatung: Pflicht zur Aufklärung über strafrechtliches …
• BGH, 29.11.2011 - VI ZB 33/10

  Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungsfrist für eine …
• OLG Düsseldorf, 26.04.2012 - 6 U 73/11

  Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung von Anlegern durch ein Schneeballsystem; …
• OLG Dresden, 30.08.2012 - 8 U 1546/11

  Haftung aus Schutzgesetzverletzung durch Kapitalanlagebetrug

• LG Nürnberg-Fürth, 27.03.2014 - 6 O 5383/13

  Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb von Unternehmensanleihen aufgrund …

  51 Die Kammer bleibt bei ihrer schon in früheren Entscheidungen (vgl. nur Urteil vom 25.07.2013, Az.: 6 O 6321/12, veröffentlicht unter BeckRS 2013, 12951 sowie Urteil vom 19.12.2013, Az.: 6 O 4055/13, veröffentlicht unter BeckRS 2014, 01145) vertretenen Auffassung, dass das Risiko, welches sich aus einer Zusammenschau der bisherigen Geschäftstätigkeit der Solar Millennium AG, ihres damaligen Geschäftsschwerpunkts, der Struktur der Verbindlichkeiten und der ungewissen Zukunftsperspektiven ergab, im Textteil des jeweiligen Prospekts nicht mit der gebotenen Klarheit und Vollständigkeit zum Ausdruck kam.
• LG Nürnberg-Fürth, 19.12.2013 - 6 O 4055/13

  Wertpapierrecht: Prospekthaftung wegen Ausgabe eines fehlerhaften …

  Die Kammer bleibt nach wie vor bei ihrer schon in früheren Entscheidungen (vgl. nur 6 O 6321/12, veröffentlicht unter BeckRS 2013, 12951) vertretenen Auffassung, dass das Risiko, welches sich aus einer Zusammenschau der bisherigen Geschäftstätigkeit der S. AG, ihres damaligen Geschäftsschwerpunkts, der Struktur der Verbindlichkeiten und der ungewissen Zukunftsperspektiven ergab, im Textteil des jeweiligen Prospekts nicht mit der gebotenen Klarheit und Vollständigkeit zum Ausdruck kam.